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Plenarprotokoll 21/3 · 21. Bundestag

3. Sitzung · 14.05.2025

Alle 82 zugeordneten Reden dieser Sitzung — vollständig, aus dem amtlichen Protokoll (PDF) ↗.

Worum ging es? — Zusammenfassung

Die 3. Sitzung am 14.05.2025 umfasste 115 ausgewertete Sachbeiträge von 80 Abgeordneten. Schwerpunkte waren Wirtschaft & Steuern, Europa & Außen, Migration & Asyl. Beraten wurden 2 Vorlagen (Drucksachen der 21. Wahlperiode). Den meisten Beifall erhielt Alice Weidel (AfD) mit 26 Beifalls-Vermerken. Am häufigsten mit „Lachen“ quittiert wurde Alice Weidel (AfD) (3×). 2 überprüfbare Zahlen-Nennungen deckten sich mit der amtlichen Referenz oder waren kontextabhängig. 2 weitere Nennungen bezogen sich auf einen anderen Zeitraum oder eine Schwelle und wurden daher nicht als Abweichung gewertet.

Beratene Gesetze & Debatten (Auszug)

  • Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen

Insgesamt 2 Drucksachen dieser Sitzung — vollständige Tagesordnung im amtlichen Protokoll ↗.

82

Zugeordnete Reden

82

Abgeordnete am Pult

139

Zwischenrufe

11

Themenfelder

Reden je Fraktion

  1. GrüneGrüne21
  2. AfDAfD19
  3. CDU/CSUCDU/CSU16
  4. LinkeLinke14
  5. SPDSPD11
  6. fl.fraktionslos1

Worüber gesprochen wurde

Reaktionen in dieser Sitzung

Beifall und „Lachen“ wörtlich aus den Vermerken des Stenografischen Dienstes — reine Auszählung, keine Wertung.

Wer klatschte für wen

  • AfDAfDbekam Beifall vonAfD 119×CDU/CSU 4×SPD 4×
  • GrüneGrünebekam Beifall vonGrüne 73×Linke 7×CDU/CSU 3×SPD 1×
  • CDU/CSUCDU/CSUbekam Beifall vonCDU/CSU 90×SPD 50×Grüne 12×AfD 3×
  • LinkeLinkebekam Beifall vonLinke 80×Grüne 7×AfD 1×SPD 1×
  • SPDSPDbekam Beifall vonSPD 64×CDU/CSU 32×Grüne 13×Linke 7×
  • fl.fraktionslosbekam Beifall vonSPD 4×Grüne 4×Linke 2×CDU/CSU 1×

Beifall aus den eigenen Reihen ist grau, Beifall aus anderen Fraktionen türkis — so werden Koalitions- und Lagermuster sichtbar.

Fakten-Agent: Zahlen im Faktencheck

2 im Plenum genannte Kennzahl(en) mit amtlicher Referenzreihe abgeglichen — keine echte Abweichung, 2 kontextabhängig (anderer Zeitraum / Schwelle).

  • ℹ kontextabhängigInflationsrate

    Genannt: 20 Prozent · Amtlich (aktuell): 2.3 % (Destatis (Wirtschaftsdaten-Pull))

    Kein direkter Abgleich: Bezug auf das Jahr 2021, nicht auf den aktuellen amtlichen Stand. Die genannte Zahl kann im Satzzusammenhang korrekt sein.

    „…t nach den neuesten Zahlen der Bundesbank seit 2021 inflationsbereinigt um fast 20 Prozent gesunken. 20 Prozent bei Privathaushalt…“ — Alice Weidel (AfD)

  • ℹ kontextabhängigInflationsrate

    Genannt: 20 Prozent · Amtlich (aktuell): 2.3 % (Destatis (Wirtschaftsdaten-Pull))

    Kein direkter Abgleich: Bezug auf das Jahr 2021, nicht auf den aktuellen amtlichen Stand. Die genannte Zahl kann im Satzzusammenhang korrekt sein.

    „…ahlen der Bundesbank seit 2021 inflationsbereinigt um fast 20 Prozent gesunken. 20 Prozent bei Privathaushalten! Die Industrieprod…“ — Alice Weidel (AfD)

Geprüft werden nur Kennzahlen mit amtlicher Referenzreihe im Projekt (Arbeitslosenquote/-zahl, Inflation, Bundeshaushalt, Nettokredit). Der Fakten-Agent liest den Satzzusammenhang mit: Nennt eine Zahl ein anderes Bezugsjahr, eine Schwelle oder eine Vergangenheits-Angabe, gilt sie als kontextabhängig und wird NICHT als Abweichung gewertet. Keine Wertung der Aussage · Quelle: amtliches Plenarprotokoll 21/3 (PDF) ↗

Alle Reden dieser Sitzung

Vollständig — jede der 82 zugeordneten Reden mit Zitat-Auszug, filterbar nach Fraktion und Thema. Redner verlinken auf das MdB-Profil.

Reden

Jahr

Fraktion

82 Reden

  1. Götz FrömmingAfDGötz FrömmingAfD ·
    Vielen Dank, Herr Kollege Mayer, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie sprachen ja eben über die Integrationskraft des Sportes. Nun haben wir auch in unserer Fraktion einige Sportsfreunde, (Zurufe von der SPD: Oh!) Fußballer, die sich bemüht haben, beim FC Bundestag mitzumachen."
  2. Andreas LenzCDU/CSUAndreas LenzCDU/CSU ·
    Liebe Frau Präsidentin! Lieber Bundesminister Frei, danke für die Einführung. Zunächst mal wünsche auch ich Ihnen einen guten Start. So viel Zeit muss sein. – Sie haben die Herausforderungen in unterschiedlichen Bereichen aus meiner Sicht sehr treffend skizziert."
  3. Marcel EmmerichGrüneMarcel EmmerichGrüne ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich richte meine Frage an Sie, sehr geehrter Herr Minister Frei. Erst mal auch von meiner Fraktion herzlichen Glückwunsch zu Ihrer neuen Aufgabe! – Als Chef des Bundeskanzleramtes ist es ja auch Ihre Aufgabe, die Regierungskoordination zu übernehmen."
  4. Thorsten RudolphSPDThorsten RudolphSPD ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe eine Frage an Minister Klingbeil. Auch von mir herzlichen Glückwunsch zum neuen Amt, viel Erfolg und Fortune! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit."
  5. Clara BüngerLinkeClara BüngerLinke ·
    Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Herr Frei, Bundeskanzler Merz hat gesagt, es kommen immer noch zu viele Schutzsuchende nach Deutschland."
  6. Stephan BrandnerAfDStephan BrandnerAfD ·
    Danke schön für die Gelegenheit. – Wir als AfD-Fraktion lehnen die Finanzierung von Kirchentagen aus Mitteln des Bundes entschieden ab. Dazu hatten wir in der letzten Wahlperiode einen Antrag, Drucksache 20/11391, vorgelegt."
  7. Vielen Dank. – Herr Klingbeil, auch von mir herzlichen Glückwunsch zu Ihrem neuen Amt. Ich wollte jetzt beim Thema Haushalt einhaken. Sie haben ja selber auch gesagt, dass unser Land finanzielle Planungssicherheit braucht."
  8. Rainer KraftAfDRainer KraftAfD ·
    Danke. – Frau Präsidentin! Herr Bundesminister der Finanzen, weil Sie von Einsparungen gesprochen haben: Die EEG-Umlage ist – konträr zur Ansicht vieler Parlamentarier – nicht verschwunden, sie ist nur beim Steuerzahler gelandet, nämlich in Ihrem Haushalt, in dem des Bundesministeriums der Finanzen."
  9. Leon EckertGrüneLeon EckertGrüne ·
    Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatsminister, Sie haben gerade gesagt, in den zehn Tagen zwischen der Wahl und dieser Pressekonferenz seien entscheidende Ereignisse passiert, die zum Umdenken geführt haben."
  10. Kay GottschalkAfDKay GottschalkAfD ·
    Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Herr Klingbeil, ich möchte mich dagegen wehren, dass das unserem Menschenbild entspricht; denn wir haben hier klar die Frage bezüglich der ukrainischen Flüchtlinge gestellt."
  11. Klaus WienerCDU/CSUKlaus WienerCDU/CSU ·
    Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Frage geht an Bundesminister Frei. Sie haben es gerade schon erläutert: Der wirtschaftliche Befund ist leider ernüchternd. Wir hatten zwei Jahre Rezession, und auch in diesem Jahr sieht es ja so aus, dass wir wieder eine schrumpfende Wirtschaftsleistung haben werden."
  12. Julian JoswigGrüneJulian JoswigGrüne ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte gerne Herrn Vizekanzler und Bundesminister Klingbeil mit Blick auf die Wirtschaftslage und die aktuellen chaotischen Grenzkontrollen ansprechen."
  13. Herr Minister Frei, vielen Dank für Ihre Ausführungen. – Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist angespannt; wir haben in den letzten Jahren immer darauf hingewiesen. Jetzt erleben wir schon fast tagtäglich Meldungen in der Presse über Standortschließungen, über Umstrukturierungen."
  14. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an den Herrn Bundesfinanzminister. Es ist ja eben deutlich geworden, dass wir schnelle Entscheidungen brauchen."
  15. Chantal KopfGrüneChantal KopfGrüne ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir fühlen uns zurückgeworfen in Zeiten, die wir längst überwunden glaubten.“ Mit diesen Worten beschreibt der Oberbürgermeister von Kehl treffend, was viele Menschen in diesen Tagen spüren."
  16. Frau Präsidentin, ganz herzlichen Dank. – Meine Frage geht an den Minister für besondere Aufgaben. Herr Frei, auch vor mir noch mal alles Gute für Ihre ohne Zweifel wichtigen Aufgaben in schwierigen Zeiten."
  17. Violetta BockLinkeVioletta BockLinke ·
    An Herrn Klingbeil. Vizepräsidentin Andrea Lindholz: Danke. (Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn Herr Frei die Antwort weiß, nehmen wir sie auch gerne!"
  18. Irene MihalicGrüneIrene MihalicGrüne ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Nachfrage zu diesem Komplex richtet sich an Herrn Minister Frei. Auch von meiner Seite noch einmal alles Gute für Ihre Aufgabe! Unsere europäischen Nachbarn haben sich ja sehr klar positioniert, wie sie die Maßnahmen an den Grenzen finden."
  19. Filiz PolatGrüneFiliz PolatGrüne ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage Herrn Minister Frei, weil anscheinend Herr Klingbeil doch nicht so genau weiß, auf welcher Rechtsgrundlage die Zurückweisungen stattfinden. Das ist aus meiner Sicht in unserem Rechtsstaat doch eine sehr entscheidende Frage, wenn es um Schutzsuchende geht."
  20. Tanja MachaletSPDTanja MachaletSPD ·
    Frau Präsidentin, meine Frage geht an Herrn Minister Frei. Herr Minister – now we come to something completely different –, Sie haben in Ihrem Eingangsstatement den Arbeitsmarkt angesprochen. Man kann sagen: Digitalisierung und demografischer Wandel sind derzeit die zentralen Herausforderungen für den Arbeitsmarkt."
  21. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesminister Klingbeil, herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg für Ihre Aufgabe! Der Arbeitsmarkt wurde angesprochen. Der Arbeitsmarkt ist ja auch für die Bundesverwaltung eine große Herausforderung."
  22. Janosch DahmenGrüneJanosch DahmenGrüne ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Auch ich möchte gerne den Bundesminister der Finanzen fragen, verbunden mit dem Glückwunsch zu den neuen Aufgaben."
  23. Helge LimburgGrüneHelge LimburgGrüne ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Nachfrage geht an Herrn Bundesminister Frei. Sie haben gerade am Rande das Thema „Anerkennung ausländischer Abschlüsse“ erwähnt – ein sehr wichtiges Thema."
  24. Pascal MeiserLinkePascal MeiserLinke ·
    Herr Bundesminister Frei, ich glaube, wir sind uns alle einig: Die gesetzliche Rente muss dringend zukunftsfähig gemacht werden, vor allen Dingen, um so gegen Altersarmut vorzugehen."
  25. Linda HeitmannGrüneLinda HeitmannGrüne ·
    Herzlichen Dank. – Ich hätte an Herrn Klingbeil eine Nachfrage zu dem, was mein Kollege Janosch Dahmen schon ausgeführt hat. Er hat ja erwähnt, dass es heute in den Medien heißt, 800 Millionen Euro sollten kurzfristig aus Steuermitteln in den Gesundheitsfonds fließen, um die dortige Lücke zu schließen."
  26. Christian GörkeLinkeChristian GörkeLinke ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie mir noch die Möglichkeit geben, eine Frage an den Bundesfinanzminister Klingbeil zu richten. – Herr Bundesfinanzminister, erst einmal alles Gute für Ihr neues Amt!"
  27. Iris NielandAfDIris NielandAfD ·
    Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin. – Herr Bundesminister der Finanzen, meine Frage ganz konkret noch einmal: Nach Angaben des Vereins Finanzwende e.V., veröffentlicht am 01.01.2025, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen, BaFin, eine Liste der Banken erstellt, die in Cum-Cum-Geschäfte verwickelt waren."
  28. Hauke FingerAfDHauke FingerAfD ·
    Eine Nachfrage hätte ich. – Die EU gibt ja mit der AMLA ihren richtlinienbasierten Ansatz auf und greift jetzt auf das Instrument der EU-Verordnung zurück. Das heißt, man kann direkt durchgreifen. Die AMLA reißt also hier Kompetenzen an sich, die bisher zur nationalen Finanzaufsicht gehörten."
  29. Frau Präsidentin, vielen Dank. – Meine Frage richtet sich an Bundesfinanzminister Klingbeil. Mit Blick auf den aktuellen Alterssicherungsbericht verfügen über ein Drittel aller sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland über keine weiteren Ansprüche zur Altersvorsorge neben den Ans …"
  30. Armin GrauGrüneArmin GrauGrüne ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte meine Frage auch an Herrn Kanzleramtsminister Frei richten und schließe mich direkt den Fragen meiner Vorredner an. Sie weisen gerade auf das Äquivalenzprinzip in der Rente hin."
  31. Alice WeidelAfDAlice WeidelAfD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Schwäche und Instabilität sind die Signale, die von Ihrem historischen Fehlstart ausgehen, Herr Merz. Sie sind der Kanzler der zweiten Wahl, und diesen Makel werden Sie nicht mehr los."
  32. Matthias MierschSPDMatthias MierschSPD ·
    Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Weidel, ich glaube, Ihre Rede heute hat gezeigt, (Stephan Brandner [AfD]: …, dass sie Bundeskanzlerin wird! – Zuruf des Abg."
  33. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Herr Merz, Sie übernehmen dieses Amt in sehr schwierigen Zeiten: in einer Zeit, in der der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine weiterhin mit unverminderter Brutalität fortgesetzt wird, in einer Zeit, in der der amerik …"
  34. Jens SpahnCDU/CSUJens SpahnCDU/CSU ·
    Nein. – Also, der bisherige Zustand, dass alle illegal Eingereisten entgegen europäischem Recht einfach nach Deutschland weiterreisen, dass Deutschland in der Mitte des Kontinents damit quasi das Hauptzielland illegaler Migration in Europa ist, dass Deutschland sich dabei überfordert und die deutsche Gesellschaft polit …"
  35. Sören PellmannLinkeSören PellmannLinke ·
    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein guter Moment, heute hier zu stehen und zu sagen: Die Linke ist wieder da! (Beifall bei der Linken) Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, hatte ich Ihnen in der letzten Wahlperiode versprochen, und genau so ist es gekommen."
  36. Sonja EichwedeSPDSonja EichwedeSPD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) Deutschland ist ein Einwanderungsland."
  37. Tino ChrupallaAfDTino ChrupallaAfD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Neue Bundesregierungen haben eines gemeinsam: Sie tragen die Last der verfehlten Politik, die vor einem halben Jahrhundert gemacht wurde."
  38. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Am 9. Mai hat die wunderbare Margot Friedländer für immer die Augen geschlossen. Ich bin ihr – genauso wie viele von Ihnen – mehrfach begegnet, und sie hat mich regelmäßig tief beeindruckt."
  39. Michael KellnerGrüneMichael KellnerGrüne ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kanzler Merz, Sie haben versprochen, das Wirtschaftswachstum wieder in Gang zu bringen. Ich wünsche Katherina Reiche als Wirtschaftsministerin viel Erfolg bei ihrer Arbeit in den Bereichen Wirtschaft und Energie."
  40. Heidi ReichinnekLinkeHeidi ReichinnekLinke ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Ich muss wirklich sagen: Chapeau! Was Sie allein in den Wochen seit der Wahl an Chaos gestiftet haben – alter Bundestag, neuer Bundestag –, das lässt sogar die Ampel vor Neid erblassen."
  41. Armand ZornSPDArmand ZornSPD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine persönliche Geschichte war und ist stets von der Überzeugung geprägt, dass man mit viel Fleiß und mit der Unterstützung der Gesellschaft seine Ziele erreichen kann."
  42. Wiebke EsdarSPDWiebke EsdarSPD ·
    Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unsere Demokratie wird angegriffen. Wie in vielen Ländern der westlichen Welt wird unsere Demokratie bedroht: durch Rechtsextremisten, durch Fake News, durch Feinde der Demokratie."
  43. Stefan Seidlerfl.Stefan Seidlerfraktionslos ·
    Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Europa steht vor erheblichen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Paris, Warschau, Brüssel, Kyjiw – das sind die ersten Stationen der Kanzlerschaft von Herrn Merz gewesen, und das ist richtig."
  44. Helge LindhSPDHelge LindhSPD ·
    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Staatsminister Weimer, ich wünsche Ihnen von Herzen eine glückliche Hand in diesem wichtigen Amt und sage es jetzt aus unserer Perspektive: Wir wollen eine besonders gute und intensive Zusammenarbeit als Parlament ermöglichen, ja – um es deutlich zu sagen –, …"
  45. Markus FrohnmaierAfDMarkus FrohnmaierAfD ·
    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Außenminister, Ihre Amtsvorgängerin Frau Baerbock hat in kürzester Zeit Deutschlands Ansehen ruiniert und unsere Außenpolitik maximal wirkungslos gemacht. Deshalb keine Sorge, Herr Wadephul: Tiefer kann die Messlatte für Sie gar nicht hängen."
  46. Siemtje MöllerSPDSiemtje MöllerSPD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Außenminister, lieber Joe, herzlichen Glückwunsch erst einmal zur Ernennung! Ich wünsche dir, Ihnen, Herr Außenminister, von Herzen Erfolg und allzeit das nötige Quäntchen Fortune und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit."
  47. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frieden auf unserem Kontinent, Frieden in der Ukraine – das wünscht sich niemand so sehr wie die unschuldigen Menschen dort, aber auch die allermeisten hier."
  48. Lea ReisnerLinkeLea ReisnerLinke ·
    Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der globalen Lage – wir haben gerade viel darüber gehört – wäre es eigentlich an der Zeit für eine neue, eine linke Außenpolitik."
  49. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Nanni, ich kann es einfach nicht so stehen lassen: Das 5G-Gesetz in der letzten Großen Koalition war ein Kampf; das gebe ich zu."
  50. Peter BoehringerAfDPeter BoehringerAfD ·
    Danke, Herr Präsident. – Zunächst wünsche ich Ihnen, Herr Wadephul, auch wenn Sie gerade den Raum verlassen, eine gute Hand für unser Deutschland, das sich in politisch gemachter Not befindet. Speziell die Lebenslügen der EU wirken sich immer fataler aus: Die EU ist ein föderaler Staatenbund."
  51. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen und andere! Die Präsidentin hat heute Mittag würdige Worte gefunden, um Margot Friedländer zu ehren; denn wir haben Margot Friedländer letzte Woche verloren – eine kleine, zerbrechlich wirkende Frau, aber eine Riesin an Haltung, die ein Felsen für Millionen M …"
    Sitzung 21/3PDF ↗🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
  52. Deborah DüringGrüneDeborah DüringGrüne ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen eine Regierung, die sich für Sicherheit und Stabilität einsetzt. Ihre mühevoll inszenierten Bilder der letzten Tage sind aber leider eher mehr Schein als Sein."
  53. Janina BöttgerLinkeJanina BöttgerLinke ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Was haben wir uns nicht alles in den letzten Jahren von der Union anhören müssen: nur Spott und Hohn für die Ampel und deren Außenpolitik."
  54. Tobias WinklerCDU/CSUTobias WinklerCDU/CSU ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! „Germany is back“ ist der wohl häufigste Satz, den ich in den letzten Wochen im Gespräch mit europäischen und amerikanischen Gesprächspartnern gehört habe, verbunden mit Glückwünschen, aber vor allem auch mit hohen Erwartungen. (Lachen der Abg."
  55. Rainer RothfußAfDRainer RothfußAfD ·
    auf wissenschaftlicher und mittlerweile sogar durch RKI-Protokolle belegter Grundlage schützend vor unser aller unveräußerliches Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit im Zuge einer drohenden Impfpflicht gestellt hatten. Vielen Dank diesen mutigen Vorkämpfern der Freiheit!"
  56. Rüdiger LucassenAfDRüdiger LucassenAfD ·
    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Außer gebrochenen Wahlversprechen und Ankündigungen liegt uns eine Woche nach Regierungsübernahme von Schwarz-Rot noch nichts vor. Man mag einwenden: Neue Regierungen brauchen Zeit. – Dazu zwei Dinge: Erstens."
  57. Thomas ErndlCDU/CSUThomas ErndlCDU/CSU ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lucassen, wenn Sie den ukrainischen Kampfeswillen so anerkennen, dann kann ich nicht nachvollziehen, warum Sie den tapferen Ukrainerinnen und Ukrainern ständig in den Rücken fallen mit Ihrer Moskau-Orientierung."
  58. Sara NanniGrüneSara NanniGrüne ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich mich auf diese Rede vorbereitet habe, habe ich überlegt: Was hat Schwarz-Rot beim letzten Mal in der Verteidigungspolitik ausgemacht? Da sind mir ein paar unangenehme Sachen eingefallen."
  59. Ulrich ThodenLinkeUlrich ThodenLinke ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die europäische Friedensordnung fraglos tief erschüttert. Die Bundesregierung greift allerdings mit dem Begriff der Zeitenwende rhetorisch gleich zum ganz großen Besteck."
  60. Falko DroßmannSPDFalko DroßmannSPD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages! Liebe Sara Nanni, danke für die Legislaturperiode."
  61. Jan Ralf NolteAfDJan Ralf NolteAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister! Ich will Ihnen gerne zugestehen, dass Sie sich in manchen Punkten durchaus positiv von Ihren Vorgängerinnen abheben. Sie setzen sich für eine Entbürokratisierung der Bundeswehr ein und auch für eine Verbesserung der Materialsituation."
  62. Robin WagenerGrüneRobin WagenerGrüne ·
    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Wehrbeauftragte! Zunächst, Herr Minister, herzlichen Glückwunsch zur erneuten Übernahme des Amtes! Ich wünsche Ihnen und uns allen sehr, dass Sie die in Sie gesetzten Erwartungen erfüllen; denn es steht wahnsinnig viel auf dem Spiel."
  63. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Minister! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit nunmehr 70 Jahren ist Deutschland Mitglied der NATO."
    Sitzung 21/3PDF ↗🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
  64. Desiree BeckerLinkeDesiree BeckerLinke ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stehe heute zum ersten Mal hier, auch um der jungen Generation eine Stimme zu geben: gegen Wehrdienst, gegen Zwang, für Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe."
    Sitzung 21/3PDF ↗🛡️ Sicherheit & Verteidigung🎓 Bildung & Forschung
  65. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Frau Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal: Sehr geehrte Frau Kollegin Becker, auf was für einer Schule waren denn Sie? Hat die Waldorfschule eine neue Sprachregelung? Da haben wir irgendwas verpasst, glaube ich."
  66. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute ist meine erste Rede im Bundestag. Ich gehöre zu den jüngsten Abgeordneten, und wie viele junge Menschen blicke ich mit Sorge auf das, was auf der Welt passiert: Kriege, Hunger, Klimakatastrophe. Doch diese Krisen sind kein Zufall."
  67. Sanae AbdiSPDSanae AbdiSPD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im Koalitionsvertrag einen klaren Anspruch formuliert: Entwicklungspolitik ist kein Nebenschauplatz, sondern zentral für globale Gerechtigkeit und für unsere eigene Zukunftsfähigkeit."
  68. Rocco KeverAfDRocco KeverAfD ·
    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin! Zwei Seiten im Koalitionsvertrag zur Präzisierung der zukünftigen Entwicklungszusammenarbeit: Das verlangt Respekt, muss man ganz ehrlich mal sagen. Die seit langer Zeit praktizierte Entwicklungspolitik ist neokolonialistisch."
  69. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Ministerin, ich freue mich, dass Sie sich in den von Ihnen skizzierten Schwerpunkten Ihrer künftigen Arbeit dazu bekennen, dass wir auch entwicklungspolitisch in der Arbeit neue Schwerpunkte setzen müssen."
  70. Schahina GambirGrüneSchahina GambirGrüne ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer neuen Aufgabe! Ich wünsche Ihnen eine gute Hand. Und wenn ich ehrlich bin: Ich glaube, die werden Sie brauchen."
  71. Gökay AkbulutLinkeGökay AkbulutLinke ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Koalitionsvertrag schlagen Union und SPD einen neuen Kurs in der Entwicklungspolitik ein."
  72. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Verantwortung für Deutschland“ lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Und ich kann sagen: Wir übernehmen Verantwortung zum Wohle unseres Landes."
  73. Denis PauliAfDDenis PauliAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über die Weichenstellung unserer internationalen Wirtschaftspolitik – über Entwicklungshilfe für Länder, die tatsächlich auf Unterstützung angewiesen sind. Hilfe zur Selbsthilfe: Das muss unser Maßstab sein."
  74. Thomas RachelCDU/CSUThomas RachelCDU/CSU ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Herzliche Glückwünsche an Frau Bundesministerin Alabali-Radovan! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Folgen von Migration, Klimawandel, Kriegen und Hungersnot machen an nationalen Grenzen nicht Halt."
  75. Markus MatzerathAfDMarkus MatzerathAfD ·
    Danke schön, Herr Präsident. – Herr Staatsminister, danke für die ausführliche Beantwortung der Frage. Ich habe keine weiteren Fragen. Vizepräsident Bodo Ramelow: Vielen Dank. – Gibt es weitere Nachfragen? – Das kann ich nicht erkennen."
  76. Nicole GohlkeLinkeNicole GohlkeLinke ·
    Ich könnte mir vorstellen, dass die Wähler und Wählerinnen das im Wahlkampf ein bisschen anders wahrgenommen haben; aber das müssen Sie intern diskutieren."
    Sitzung 21/3PDF ↗💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung
  77. Stefan SchröderAfDStefan SchröderAfD ·
    Herr Präsident! Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Sie haben gerade die Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes angesprochen. Dazu die Nachfrage: Nicht nur baulich wurde das Bundeskanzleramt in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer weiter aufgebläht."
    Sitzung 21/3PDF ↗🛡️ Sicherheit & Verteidigung
  78. Herr Staatsminister, ganz herzlichen Dank für die vorangegangenen Antworten. – Ich würde gerne noch einmal zum Kern der Frage zurückkommen: Bürokratieabbau und Einsparpotenzial. Könnten Sie da einmal die Pläne der Bundesregierung aufzeigen? Dr."
  79. Jan KösteringLinkeJan KösteringLinke ·
    Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Staatsminister, Bezug nehmend auf die ursprüngliche Frage würde mich, ehrlich gesagt, interessieren, welche der wichtigsten Entscheidungen seines Vorgängers Herr Bundeskanzler Merz weiterzuführen beabsichtigt. (Beifall bei Abgeordneten der Linken) Dr."
  80. Bernd SchattnerAfDBernd SchattnerAfD ·
    Nein, nein. – Herr Präsident! Herr Staatsminister, im Jahr 2023 erhielt Herr Holle trotz Verlustgeschäft, was wir ja gerade angesprochen hatten, von fast 1 Milliarde Euro bei der DB neben seinem regulären Gehalt von 400 000 Euro zusätzliche Boni von 418 000 Euro dafür, dass er die Schulden fast verdoppelt hat."
  81. Michael KaufmannAfDMichael KaufmannAfD ·
    Verstehe ich das jetzt richtig? Ihrer wortreichen Antwort habe ich entnommen, dass Sie bei der EU-Kommission um eine Ausnahmeregelung nachsuchen. Ist das richtig?"
  82. Karl BärGrüneKarl BärGrüne ·
    Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Jetzt gibt es diese Grenzkontrollen. Ich frage Sie als jemand, der aus einer Grenzregion kommt, in der wir mit offenen Grenzen auch ganz positive Erfahrungen gemacht haben, weil von Studenten bis Bauholz alles diese Grenzen überquert, ob es in der Bundes …"

Zwischenrufe in dieser Sitzung

139 namentlich protokollierte Zwischenrufe in dieser Sitzung (amtliches Protokoll).

Für diese Sitzung liegen keine Wortlaut-Beispiele mehr im rollenden Fenster (die neuesten 4.000 Zwischenrufe der Wahlperiode) — die Zählung oben ist vollständig. Wortlaute stehen im amtlichen Protokoll ↗.

Zur Zwischenruf-Auswertung der ganzen Wahlperiode →

Quelle: Deutscher Bundestag — amtliches Plenarprotokoll 21/3 über die DIP-Schnittstelle. Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker; Reden in Regierungsfunktion erscheinen im Protokoll unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst. Keine Wertung.

Rede gelesen — jetzt nachfragen

Du hast gelesen, was deine Abgeordneten im Plenum sagen. Frag sie öffentlich, wie sie zu deinem Thema stehen.

Siehe auch

Demokratie lebt vom Mitmachen

Echte Demokratie lebt vom Mitmachen.

Von der Kontrolle der Politiker über das Engagement jedes Einzelnen bis zum konkreten Aktivwerden — jede Stimme zählt.

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Politisch neutral

Keine Wahlempfehlung, keine Wertung — Fakten mit Quellen.

Belegte Quellen

Direkte Links und nachvollziehbare Inhalte.

Infos und Fakten

Statt Haltung und Einordnung.

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